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DONNERSTAG, 18. OKTOBER 2012
„EINSPERREN DER BEVÖLKERUNG FUNKTIONIERT NICHT“

Dr. Axel Klausmeier wertet die Reform der Reisepolitik im kommunistischen Kuba als wichtiges Signal für die weitere Entwicklung des Karibikstaates

Anlässlich der offiziellen Ankündigung der kommunistischen Führung in Havanna, den Bürgern zukünftig mehr Reisefreiheit zu gewähren, äußert sich der Direktor der Stiftung Berliner Mauer, Dr. Axel Klausmeier hoffnungsfroh: „Die kommunistischen Herrscher scheinen einzusehen, dass das Einsperren der eigenen Bevölkerung und damit das Verwehren von Grundrechten langfristig nicht funktioniert. Die Reformen deuten auf eine erste Lockerung des diktatorischen Systems.“

Auch wenn die Zeichen für Bewegung in Kuba gut stünden, sei allerdings noch nicht absehbar, wie weitreichend die neue Regelung sein wird, da nicht alle Gesellschaftsgruppen gleichermaßen von den Lockerungen profitieren könnten. So unterliegt beispielsweise die Bildungselite umfassenderen Restriktionen als andere Gesellschaftsschichten. Die kubanische Regierung hat zudem angekündigt, dass „Maßnahmen beibehalten werden, um das geistige Kapital, das von der Revolution geschaffen wurde, gegen den Raub der Talente durch die Mächtigen zu schützen“, wie es hieß.

Dr. Klausmeier betont: „Für die Menschen in Kuba hoffe ich, dass die Reform der Reisepolitik keine Einzelentscheidung für einige wenige bleibt, sondern einen Schritt auf dem Weg zu mehr Freiheit und Demokratie für die Gesamtbevölkerung und die Überwindung der kommunistischen Herrschaft bedeutet.“

Ab dem 14. Januar 2013 soll die Pflicht zum Beantragen von Ausreisevisa bei Verlassen des Landes wegfallen. Zudem soll die Dauer möglicher Reisen von bislang elf auf 24 Monate heraufgesetzt werden.